Verfassungsbeschwerden / Heizung, Dämmung

[Piotre2]

Verfassungsbeschwerden / Heizung, Dämmung

A1. Bis zum 31. Dezember 2024 gilt im Prinzip:
(1) Sofortige Verfsssungsbeschwerden sind noch möglich.
Das GEG ist wohl wegen Verletzung mehrerer Grundrechte sehr effizient angreifbar.
(2) Also muss man nicht vorher jahrelang für einige 1.000 Euro prozessieren, bevor man beim Bundesverfassungsgericht anlangt.

A2. Welche Gerichte?
(1) Bundesverfassungsgericht: Ja, im Prinzip. Verfahren kostenfrei. Im wesentlichen geht es um Bundesrecht. Das Gericht kann leider ohne Begründung die Bearbeitung verweigern. Sehr enttäuschend, wenn umfangreiche Beschwerde.

(2) In etwa 11 Bundesländern kostenfrei zum Landesverfassungsgericht, soweit Landesrecht betroffen. Ist effizienter, weil fast alle diese Gerichte die Bearbeitung zur Sache nicht verweigern dürften. Ob für dies und jenes Problem Landesrecht hineinspielt? Das bleibt näher zu untersuchen.
Allerdings gilt für fast alle 11: Die Sofortbeschwerde ist nur 12 Monate seit Inkrafttreten einer Regelung zulässig.

(3) Es scheidet aus die Variante (2) bei Bundesländern ohne Recht der kostenfreien Individualbeschwerde: Die "nordwestliche Ecke" NI SH HH HB . Und Saarland scheidet aus, weil Anwaltspflicht.
(4) EGMR: (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) Für manche der verletzten Grundrechte im Prinzip anrufbar. Kostenfrei. Aber Effizienz niedrig. Nur bei streitstrategischem Interesse zu erwägen.
(5) EuGH: (Europäischer Gerichtshof, und EuG und EU-Kommission): Komplexes Thema. Nicht geeignet für Kurz-Wertung. Für dieses Thema vielleicht nicht besonders hilfreich.

A3. Wie macht man das?
Ein kooperatives Team hat durch viele Jahre Verfahrensführung (Medienrecht, Anti-Rundfunkbeitrag - "Anti-GEZ" - und anderes) die nötige Infrastruktur entwickelt: Standardisierte Verfahren zum Selber-Anwenden.
Dies wird aktuell ausgebaut für: Heizung, Dämmung, Energie, Grundsteuer.
Funktioniert dank freiweilliger niedriger Zuwendungen, Höhe nach Wahl.

A4. Dies soll von nun an allen Interessierten zur Verfügung stehen, soweit es mit diesem Forum gut vereinbar ist.
Dies ist vorwiegend ein Technik-Forum. Rechtsfragen sind am Rand zu OFF TOPIC. Aber vielleicht lassen die Forums-Moderatoren zu, dass dieses fundamental wichtige Anliegen in diesem Forum Gast sein darf.

A5. Vielleicht wäre gut, dass in diesem Forumsthema zunächst einmal Interessierte
sich äußern, ob sie Lust hätten, ihre Besorgnis zur Zukunft ihres Hauses oder ihrer Wohnung in einer eigenen Verfassungsbeschwerde vorzutragen.
Durch die Modenisierungsumlage sind auch Mieter zur Mietwohnung beschwerdeberechtigt. Also haben wir die seltene Konstellation, dass praktisch alle volljährigen in Deurschland anässigen Personen das Beschwerderecht haben, allerdings nur noch rund 8 Monate.

A6. Angegriffen wird das Gesetz, beispielsweise Verstoß gegen Grundrechte "Eigentum" und "Handlungsfreiheit", ferner beispielsweise "Willkürverbot".
Die eigentlichen eigenen Probleme kommen in der Regel ja viel später in den Jahren und Jahrzehnten nach dem 31. Dezember 2024.
Das eigene Betroffensein ist nicht Beschwerdegegenstand. Es ist nur insoweit bedeutsam, dass es das Recht zur Beschwerde gegen das Gesetz eröffnet.

A7. Durch die Pflicht zum kommunalen Wärmeplan hat man listig das Schmerzliche weit in die Zukunft verlagert,
wenn sofortige Verfassungsbeschwerde nicht mehr geht. Wen dann Auflagen treffen, die ihm 10 bis 30 Prozent des Wertes und Verkaufspreises seiner Immobilie zerstören, kann man nur noch mit zermürbendem Prozessieren ganz vielleicht siegen - bis zu 5 Jahre lang und wegen der hohen Gegenstandswerte sehr teuer.
Anwaltspflicht ab OVG, zusätzlich für besondere Verfahren zwecks Aufschub, und Kollateralschaden durch jahrelangen Schwebezustand. Das dürfte in der Regel ziemlich sinnlos sein. Das Hinnehmen der Teil-Enteignung wäre dann vermutlich meist das kleinere Übel. Zu spät ist zu spät.

A8. Also weit vor dem 31. Dezember 2024 mit mehreren Beschwerden starten, das ist das Nötige.
Denn dann kann man je nach Erstentscheiden des Bundesverfassungsgerichts und Rechtsforen-Diskussion noch weitere erkennbar werdende Gründe aufbereiten für weitere Beschwerden.

 

[kolobezka]

wünsche viel Spaß dabei

 

[Dr Schorni]

Jetzt HABEN wir ein äußerst tolerantes Gesetz mit dem man arbeiten kann endlich und dann soll das gekippt werden???
ICH GLAUB ES HACKT
Wer sein Eigentum so vernachlässigt dass er da nicht mehr mitziehen kann - JA UND ?!?
Der muss eben verkaufen oder verschenken damit so ein CO2-Emissionsfaktor in verantwortungsvollere und potentere Hände kommt. Das ist halt einfach Schiksal und der Lauf der Welt. Vierzig Fünfzig Jahr die Bude vergammeln lassen und immer schön auf Malle wirkt sich halt eben einfach aus. Das konnte jeder frei entscheiden und daher braucht mir keiner anfangen hier zu quengeln.

 

[lpi]

Wer sein Eigentum so vernachlässigt dass er da nicht mehr mitziehen kann - JA UND ?!?
Der muss eben verkaufen oder verschenken... Vierzig Fünfzig Jahr die Bude vergammeln lassen und immer schön auf Malle wirkt sich halt eben einfach aus.

Schorni, normalerweise würde ich Dir NIE widersprechen! Es soll aber auch einige (sogar ziemlich viele) Leute geben, die sich als junge Familie ihr erstes eigenes (und meist älteres und kleines) Haus kaufen, und zwar von den Bude-Vergammeln-Lassern und Malle-Dauergästen. So ist leider der heutige Markt... Und aus dieser Sicht finde ich Deine hier geäußerte Meinung schon etwas "abgehoben"...

Davon abgesehen würde ich dem o.g. Vorhaben auch wenig Chancen auf Erfolg einräumen

 

[Jay.Cee.808]

Das zeigt doch mal wieder das auch dieser TE absolut keinen Plan davon hat warum das alles gemacht wird.
Hauptsache erstmal wieder gegen irgendwas sein und versuchen einen Fortschritt zu behindern.
Anstatt seine Energie in sinnvolles zu investieren wird sowas gestartet. Ganz toll...

 

[1731]

Das zeigt doch mal wieder das auch dieser TE absolut keinen Plan davon hat warum das alles gemacht wird.
Hauptsache erstmal wieder gegen irgendwas sein und versuchen einen Fortschritt zu behindern.
Anstatt seine Energie in sinnvolles zu investieren wird sowas gestartet. Ganz toll...

Schade das es keinen Daumen nach unten gibt. Du hast den Plan nämlich auch nicht erfunden.

 

[Jay.Cee.808]

Schade das es keinen Daumen nach unten gibt. Du hast den Plan nämlich auch nicht erfunden.

Muss ja auch nicht jeder den Plan (oder das Rad) neu erfinden. Warum auch?
Wäre ja schon genug wenn man nach eigenen Mitteln ein wenig versucht mitzuziehen und nicht andauern Knüppel zwischen die Beine wirft.

 

[tricotrac]

Das zeigt doch mal wieder das auch dieser TE absolut keinen Plan davon hat warum das alles gemacht wird.

Doch, hat er. Passt nur nicht in dein Weltbild. dieses GEG kann noch zu Fall gebracht werden, weil noch eine Klage des Abgeordneten Heilmann (CDU) vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG) anhängig ist. Im Juni 2023 hatte er es per Eilentscheid des BVG stoppen lassen, weil zu wenig Beratungszeit vorgegeben war. Inhaltlich wird sich da nichts bis wenig ändern, aber entscheidet das BVG erneut zu Gunsten des Abgeordneten, dann wäre es die nächste schallende Ohrfeige gegen die Hampel-Ampel.
Und genau der gleiche Abgeordnete hat einen Eilentscheid wegen zu geringer Beratungszeiten gegen das Klimaschutzgesetz vor dem BVG beantragt.
Der Bundestag will das Gesetz am Freitag verabschieden und die vorläufige Entscheidung des BVG wird am Freitagvormittag erwartet.

Hauptsache erstmal wieder gegen irgendwas sein und versuchen einen Fortschritt zu behindern.

Was du als Fortschritt siehst, sehe ich als Bevormundung und kalter Enteignung von Bürgern ; Wählern und Steuerzahlern. Ist also Rückschritt.
Da werden im Namen des Klima- und Umweltschutz Fakten im Schweinsgalopp durchgeprügelt die weder Hand noch Fuß haben.

Anstatt seine Energie in sinnvolles zu investieren wird sowas gestartet.

Welche Energie ? Pauschal gesehen oder auf seine Person bezogen ? Ich fände es gut, wenn die Bürger ; Wähler und Steuerzahler erst einmal von der Regierung aufgezählt bekämen, welche Wege in welchen Zeiträumen mit welchen Förderungen in die Wege geleitet werden.
Wer seine Wähler so vor den Kopf stößt wie dieses Triumvirat, hat nur noch Gegensprüche verdient. diese Regierung ist die schlechteste seit 1949.
Wenn Habeck ; Baerbock ; Scholz usw. die jeweilige Elite ihrer Parteien sind, dann möchte ich deren zweite oder gar dritte Garnitur erst gar nicht mehr erleben müssen.

 

[tricotrac]

Wäre ja schon genug wenn man nach eigenen Mitteln ein wenig versucht mitzuziehen und nicht andauern Knüppel zwischen die Beine wirft.

Ich sehe da einen Haufen einer ideologisch verblendeten Sekte, die mit aller Gewalt versucht ihre Religion zu verbreiten und versucht jeden mundtot zu machen, der sich denen entgegen stellt. Die arbeiten nicht für, sondern gegen den Willen der Mehrheit von Bürgern ; Wählern und Steuerzahlern.
U N D : Sie verstoßen allesamt gegen ihren Amtseid, der da lautet :

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmem, seinen Nutzen zu mehren ; Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

 

[1731]

Muss ja auch nicht jeder den Plan (oder das Rad) neu erfinden. Warum auch?
Wäre ja schon genug wenn man nach eigenen Mitteln ein wenig versucht mitzuziehen und nicht andauern Knüppel zwischen die Beine wirft.

Mit versuchen ist es eben leider nicht getan und die Knüppel kommen dann von den Grünen, du verdrehst das etwas.
Ich sehe, du hast noch viel weniger Plan als der TE.

 

[kolobezka]

wenn ich mir so anschaue, was in D eine Pflegeplatz kostet, dann frag ich mich wer das noch zahlen kann

Hat Pflegeheim Zugriff auf Vermögen Österreich?
Seit 1. Jänner 2018 ist ein Zugriff auf Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen, Erbinnen und Erben sowie Geschenknehmerinnen und Geschenknehmern zur Abdeckung der Pflegekosten unzulässig.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/pf ... 60542.html

 

[Jay.Cee.808]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmem, seinen Nutzen zu mehren ; Schaden von ihm wenden

Machen Sie doch in dem Versucht wird dem Klimawandel entgegen zu wirken.
Aber Leute in deiner Bubble sehe das natürlich nicht. Alle die nicht in der Bubble stecken sind selbstverständlich eine Sekte.

Mit versuchen ist es eben leider nicht getan und die Knüppel kommen dann von den Grünen, du verdrehst das etwas.

Die Ziele der Grünen sind schon richtig und notwendig, nur weg Weg ist des Öfteren nicht ganz optimal. Die Knüppel kommen von anderen und machen diesen Weg leider nicht besser.

Ich reg mich auch über vieles auf was da passiert aber im großen und ganzen müssen wir den Weg gehen wenn wir am Klima was verbessern wollen.
(bitte jetzt nicht wieder alles auf andere schieben).

 

[tricotrac]

Machen Sie doch in dem Versucht wird dem Klimawandel entgegen zu wirken.

Solch ein Blödsinn. Was diese Idioten machen ist pure Geld- und Wertevernichtung betreiben und sozialistische Umtriebe verbreiten.

Aber Leute in deiner Bubble sehe das natürlich nicht.

Du steckst nicht nur in einem "bubble" Sondern hast eines zwischen deinen Ohren. Klimakleber, sage ich nur.

Alle die nicht in der Bubble stecken sind selbstverständlich eine Sekte.

Das sind realistisch betrachtende Menschen und keine Klimahysteriker und Weltuntergangspropheten

.

Die Ziele der Grünen sind schon richtig und notwendig,

Die Grünen sind dumm und heuchlerisch, diese Truppe braucht kein Mensch. die sind seit Jahrzehnten nur Bremsklötze von Wirtschaft und Wohlstand.

nur weg Weg ist des Öfteren nicht ganz optimal.

Es gab noch nie einen Weg mit diesen Religionsfanatikern und es wird auch keinen weiteren mehr geben.

Die Knüppel kommen von anderen und machen diesen Weg leider nicht besser.

Natürlich. Bei dem woken linksgrünen Gesindel sind seit Jahrzehnten immer die anderen schuld. nur nicht diese verlogenen Typen.

Ich reg mich auch über vieles auf was da passiert aber im großen und ganzen müssen wir den Weg gehen wenn wir am Klima was verbessern wollen.

Wieder vollkommenen Blödsinn. richtig wäre es, wenn das Problem von allen Staaten weltumspannend angefasst würde. Wird aber niemals mehr geschehen. wir doofen Deutschen müssen uns nicht zum Kaspar der anderen machen. A l l e um uns herum haben Bauchschmerzen vom Lachen über törichte deutsche Bürger. Kein anderer Staat sägt sich den energetischen Ast ab, auf dem er sitzt. Das haben nur der Wirtschaftsvernichtungsminister Habeck und seine dummdreiste Kollegin Frau Blamierbock geschaffen. S i e war es, die Putin und den Russen öffentlich den Krieg erklärt hat.

 

[1731]

Machen Sie doch in dem Versucht wird dem Klimawandel entgegen zu wirken.
Aber Leute in deiner Bubble sehe das natürlich nicht. Alle die nicht in der Bubble stecken sind selbstverständlich eine Sekte.



Die Ziele der Grünen sind schon richtig und notwendig, nur weg Weg ist des Öfteren nicht ganz optimal. Die Knüppel kommen von anderen und machen diesen Weg leider nicht besser.

Ich reg mich auch über vieles auf was da passiert aber im großen und ganzen müssen wir den Weg gehen wenn wir am Klima was verbessern wollen.
(bitte jetzt nicht wieder alles auf andere schieben).

Dein letzter Satz zeigt mir ganz klar wie Du tickst und damit habe ich keinen Vertrag. Für mich bist DU mit deiner Meinung falsch und überheblich(so wie viele von den Grünen).

 

[wpuser]

Wer sein Eigentum

Die Betonung liegt auf SEIN EIGENTUM. Wir sind hier nicht im Sozialismus, daß der Staat über das Eigentum seiner Bürger bestimmt.

Will man weg von Öl und Gas, so können diese höher besteuert werden und das Problem erledigt sich nach und nach von selbst.

 

[wpuser]

Das zeigt doch mal wieder das auch dieser TE absolut keinen Plan davon hat

Doch, hat er:

Ein kooperatives Team hat durch viele Jahre Verfahrensführung (Medienrecht, Anti-Rundfunkbeitrag - "Anti-GEZ" - und anderes) die nötige Infrastruktur entwickelt: Standardisierte Verfahren zum Selber-Anwenden.

Er verdient sein Geld damit.

 

[G1967]

So Leute könnt ich fressen...

Gegen alles mögliche klagen, was ihre "persönlichen Freiheiten" einengt. Am liebsten vielleicht noch mit Altöl heizen?
Ja wir haben nun ein Heizungsgesetz, welches Forderungen stellt.

Aber man muß klar sagen, das ist so scharf, weil die Regierungen der letzten 25 Jahre kaum etwas gemacht hat. Die EneV war nichts. Wirkung im Bestandsbau nahe 0.
Und wenn man so lange nichts tut, dann muß man irgendwann heftiger reagieren.
Natürlich dumm, wenn das viele andere Staaten nicht genauso sehen.
Allein können wir die Welt nicht retten, aber wir können zumindest versuchen, unser möglichstes zu tun. Und viel Zeit bleibt da nicht.

Das ist sicher nicht die Schuld der heutigen Ampel. Die meiste Zeit war CDU und FDP am Steuer.

 

[wpuser]

Und viel Zeit bleibt da nicht.

Du meinst damit, das Raumschiff landet und straft und alle ab, weil wir böse waren.

 

[tricotrac]

Gegen alles mögliche klagen, was ihre "persönlichen Freiheiten" einengt.

Richtig. Und das ist auch gut so.

Am liebsten vielleicht noch mit Altöl heizen?

Plumpe Parolenklopperei.

Ja wir haben nun ein Heizungsgesetz, welches Forderungen stellt.

Ja, wir haben ein Heizungsgesetz, welches niemand braucht, schlecht gefasst und völlig Fehler behaftet zusammen gekloppt wurde.

Aber man muß klar sagen, das ist so scharf, weil die Regierungen der letzten 25 Jahre kaum etwas gemacht hat. Die EneV war nichts. Wirkung im Bestandsbau nahe 0.

Auch das ist fern der Realität. Die ständig steigenden Energiekosten führten zur Anwendung von Wärmedämmung von Gebäuden und zum Einbau energiesparender Wärmeerzeuger.

Und wenn man so lange nichts tut, dann muß man irgendwann heftiger reagieren.

Gerade im Ein- und Zweifamilienhausbereich kenne ich es nicht anders, das immer wieder Modernisierungsmaßnahmen der Eigentümer durchgeführt wurden. Ganz im Gegensatz zur öffentlichen Hand ; der kommunalen Verwaltungsgebäuden und den bundeseigene Liegenschaften wie Kasernen und Co.

Die meiste Zeit war CDU und FDP am Steuer.

Natürlich dumm, wenn das viele andere Staaten nicht genauso sehen.

Das ist aber pure die Realität.

Allein können wir die Welt nicht retten,

Genauso ist das.

aber wir können zumindest versuchen, unser möglichstes zu tun. Und viel Zeit bleibt da nicht.

Wir brauchen da gar nichts zu tun. Welch ein Blödsinn. Aber eben typisch Deutsch : Immer den vorturner vor anderen machen zu müssen. wir blamieren uns bis auf die Knochen vor unseren Nachbarn hier in Europa. Die schauen laut lachend über die Blödheit des deutschen Michels und warten entspannt ab bis unsere Wirtschaft am Boden liegt um es uns dann vor zu machen wie es richtig gehen kann. von Zeit brauchen wir gar nicht zu reden. Uns bleibt alle Zeit der Welt, denn den Klimawandel kann niemand aufhalten oder gar entgegen zu wirken zu wollen.

Das ist sicher nicht die Schuld der heutigen Ampel.

Nur und ausschließlich. W E R denn sonst protestiert denn seit über 40 Jahren gegen die Nutzung der Atomkraft ? Wer hat denn die Weichen in 2022 falsch gestellt ? Wer hat den Zar Putin und den Russen öffentlich den Krieg erklärt ?

Die meiste Zeit war CDU und FDP am Steuer.

Dann schaue mal ins Geschichtsbuch nach. Kabinette 1 ; 3 und 4 waren Koalitionen der CDU / SPD. Nur Kabinett 2 war eine Koalition mit CDU / FDP.
Ich frage mich seit vielen Jahren : Was haben die Oppositionsparteien denn dagegen unternommen ? Völlige Fehlanzeige ! Zu wenig bis gar nicht. Denn es ging allen recht gut zu der Zeit. Und genau deshalb einfach heute die Schnauze halten.

 

[Etamann]

So Leute könnt ich fressen...


Das ist sicher nicht die Schuld der heutigen Ampel. Die meiste Zeit war CDU und FDP am Steuer.

in Geschichte nicht am Start gewesen?? WO ist die SPD - war die nicht auch an der Regierung - beteiligt??