Verfassungsgericht kippt Nachtragshaushalt der Ampel - Auswirkungen auf das GEG?

[Badel]

Hallo,

es ist zwar nur ein Blick in die Glaskugel und oft kommt es ja bekanntermaßen anders wie man denkt, aber mich würde mal interessieren wie Eure Meinung ist - rechnet ihr mit irgendwelchen Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtes auf das GEG bzw. „Heizungsgesetz“?

Hier mal paar Denkanstösse:

Wird das Heizungsgesetz nun ggf doch nicht wie geplant zum 01.01.2024 in Kraft treten?

Ist nun mit einer Reduzierung der ursprünglich angekündigtem (grosszügigen) Förderungen zu rechnen?

Wird das „Heizungsgesetz“ noch weiter entschärft, da zu wenig Geld für die Umsetzung in der Kasse ist (bspw. Fossile Heizungen weiter ohne Vorgaben möglich)?

 

[1731]

Die grünen Ökoterroristen, werden schon alles dafür tun, daß da nichts gelockert wird.

 

[tricotrac]

Die grünen Ökoterroristen, werden schon alles dafür tun, daß da nichts gelockert wird.

Denen geht der Arsch gerade auf Grundeis und das ist auch gut so. Finanzminister Lindner ist mit seinem Taschenspielertrick böse auf die Nase gefallen und das war voraussehbar. Diese Summe 60 Milliarden Euro hat sich in Luft aufgelöst. Herr Lindner hat in seiner Rechtfertigung auch recht. Der deutsche Staat hat kein Problem mit seinen Einnahmen. N E I N, er hat ein viel größeres Problem mit seinen Ausgaben. So endet das, wenn man Steuergelder sinnlos und völlig ungerechtfertigt mit Gießkanne und Schüppe weltweit verteilt. Es ist an der Zeit diesen Hütchenspielern dieser Hampel-Ampel-Regierung Handschellen anzulegen. Wer die Rechte deutscher Wähler ; Bürger und Steuerzahler mit Füßen tritt, dem gehört ein gewaltiger Tritt in den Arsch. Diese Regierung tut sich selbst den größten Gefallen, wenn sie denn schleunigst den Weg für Neuwahlen freimachen würden.
WEG mit diesem GEHAMPEL ! Schade für jeden Tag den die noch weiter wüten dürfen.

 

[Hinnerk]

WEG mit diesem GEHAMPEL ! Schade für jeden Tag den die noch weiter wüten dürfen.

Hier gebe ich dir ausnahmsweise mal recht. PV und WP sind aber trotzdem feine Sachen, Fern-und Nahwärme da wo´s machbar bzw. geht auch.

tricotrac for Präsident!

Oh verdammt der Rotwein...

 

[tricotrac]

Hier gebe ich dir ausnahmsweise mal recht.

Du lügst schon recht perfekt.

PV und WP sind aber trotzdem feine Sachen,

Unnötige Problemabfälle.

Fern-und Nahwärme da wo´s machbar bzw. geht auch.

Ich sage ja schon lange, das du links-grün angehaucht bist. Förderung von Sozialismus. Eben DDR 2.0 ! Ist doch schon einmal krachend gescheitert.
Du lernst einfach nicht hinzu.

tricotrac for Präsident!

Wie blöde bist du eigentlich ?

Oh verdammt der Rotwein...

Anscheinend hast du da ein ernstes Problem. Sprich mal besser mit deinem Arzt darüber.

 

[Hinnerk]

Du lügst schon recht perfekt.

Putze doch bitte mal deine Kugel.

Unnötige Problemabfälle.

Ich weiß ja, dass du Nordstream nachtrauerst. Aber vielleicht bekommst du ja zum Trost ne Windmühle in den Garten gesetzt.

Ich sage ja schon lange, das du links-grün angehaucht bist. Förderung von Sozialismus. Eben DDR 2.0 ! Ist doch schon einmal krachend gescheitert.
Du lernst einfach nicht hinzu.

Einfach irre woran du das festmachst. Aber so ist eben die Denkweise eines störrischen und verbitterten alten Menschen der nicht bereit ist sich mal mit neuen Techniken zu beschäftigen.

Wie blöde bist du eigentlich ?

Stelle dich doch bitte vor einen Spiegel und stelle die Frage noch einmal.

Lieber tricotrac, es war mal wieder schön von dir zu hören bzw. etwas von dir zu lesen, so als Betthupferl. Bist du schon auf dem Baum?

 

[wpuser]

Wird das Heizungsgesetz nun ggf doch nicht wie geplant zum 01.01.2024 in Kraft treten?

Nein.

Ist nun mit einer Reduzierung der ursprünglich angekündigtem (grosszügigen) Förderungen zu rechnen?

Ja.

Wird das „Heizungsgesetz“ noch weiter entschärft, da zu wenig Geld für die Umsetzung in der Kasse ist (bspw. Fossile Heizungen weiter ohne Vorgaben möglich)?

Wieso denn? Riesige Summen gingen/gehen doch auch in die Öl- und Gasversorgung. Wenn deren Abgabepreis wegen fehlender Subventionierung steigen sollte, wird ohnehin jeder davon wegkommen wollen.

 

[CalibraTraum]

Es gibt ja mittlerweile für jede „Vorschrift“ eine Ausnahme. Also kann eigentlich jeder machen was er will.
Das einzige was die Habakuk‘s und co. bisher erreicht haben, ist nämlich genau das Gegenteil, ein Boom an Fossilen Heizungen

 

[kolobezka]

aber ein Gutes hat das Ganze, die Leute sind jetzt hell wach

Fachkräfte: Diese Regelungen gelten ab morgen für die Einwanderung aus Nicht-EU -Ländern

Am Samstag treten neue Regelungen für die Einstellung von ausländischen Fachkräften in Kraft. Unter anderem wird die Westbalkanregelung erweitert.

www.berliner-zeitung.de

Was sich mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ändert

Der Fachkräftemangel ist riesig, der Arbeitsmarkt angespannt. Das soll sich nun mit einem neuen Gesetz ändern. Verbände sehen das kritisch.

www.morgenpost.de

" Wer als hochqualifizierte Fachkraft aus dem Nicht-EU-Ausland nach Deutschland kommt, soll künftig nicht nur den Ehepartner und die Kinder mitbringen dürfen, sondern auch Eltern und Schwiegereltern. Voraussetzung für den Familiennachzug ist aber, dass der Lebensunterhalt für die Angehörigen gesichert ist. Sozialleistungen beantragen können die Eltern nicht. "

Wachstumschancengesetz: Bundestag beschließt Paket zum Ankurbeln der Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft schwächelt. Das will die Bundesregierung mit dem Wachstumschancengesetz ändern. Die Opposition bezweifelt jedoch, dass dies gelingt.

www.berliner-zeitung.de

Aus für Superbonus

Die Regierung Meloni hat den Superbonus ausgesetzt. Bisher hat das Maßnahmenpaket 110 Milliarden Euro gekostet.

www.rainews.it

 

[tricotrac]

aber ein Gutes hat das Ganze, die Leute sind jetzt hell wach

Das sind immer noch viel zu wenige. Die Unzufriedenheit mit der Hampel-Ampel-Regierung reicht noch immer nicht aus, diese Berliner Kasperlkiste zur Aufgabe zu zwingen. Wann löst sich die FDP aus der Koalition ? Lindner musste doch klein beigeben mit der Erhöhung der MWST von 7 auf 19% in der Gastronomie. Er ist doch klarer Verfechter von Steuererhöhungen. Warum werden überhaupt Lebensmittel unterschiedlich besteuert ?

 

[kolobezka]

"Die Ampel hat auch den 'Doppel-Wumms' falsch verbucht"

"Die Ampel hat auch den 'Doppel-Wumms' falsch verbucht"

Nicht nur der Klimafonds, auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, besser bekannt als "Doppel-Wumms", ist nach Ansicht des CDU-Finanzexperten Mathias Middelberg in Gefahr. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes stehe die Ampelkoalition vor einer Zerreißprobe.

www.n-tv.de

 

[Andreas1956]

Voraussetzung für den Familiennachzug ist aber, dass der Lebensunterhalt für die Angehörigen gesichert ist. Sozialleistungen beantragen können die Eltern nicht.

Das gilt, bis zur ersten Klage beim BVerfG. Die Gesetze der aktuellen Machthaber weisen ja häufig eine geringe Haltbarkeit auf, fast so als kämen sie aus chinesischen Billigfertigungen.

Ich stelle mir die Schaffung eines Gesetzes der Ampelregierung ungefähr so vor: Drei Köche stehen am Herd und sollen eine Mahlzeit zubereiten. Koch Nr. 1 möchte Rinderrouladen schmoren, Koch Nr. 2 besteht hingegen auf gedünsteten Rochenflügeln und Koch Nr. 3 verlangt vielmehr ein Rote Beete-Gericht, wegen des ökologischen Fußabdrucks und des Tierwohlgedankens.

Koch Nr. 1 packt seine Rinderouladen in den Schmortopf, Koch Nr. 2 fügt die Rochenflügel hinzu und Koch Nr. 3, früher Kinderbuchautor und nur umgeschult, kippt die Rote Beete dazu. Schon der Schmorprozeß verläuft nicht gut, das viele Wasser von der Roten Beete tut nicht gut. Koch Nr. 1 verlangt einen Neubeginn, diesmal ohne die Zutaten der beiden anderen Köche, was diese natürlich vehement ablehnen. Koch Nr. 2 mahnt zur Ausgabendisziplin, Koch Nr. 3 besteht auf grünen Inhalten, auch wenn diese hier rot sind.

Am Ende steht ein großer Topf eines undefinierbaren Mahls auf dem Tisch und die Richter des BVerfG verkosten es. Es erweist sich nach dem Urteil dieser Jury jedoch als ungenießbar und wird unmittelbar entsorgt. Es kreißten die Berge und heraus kam nicht einmal ein klägliches Mäuslein. Anschließend stritten sich die drei Köche, wer die Verantwortung für das Desaster trägt. Koch Nr. 1 beteuert seinen besten Willen, Koch Nr. 2 kann sich wie gewohnt an nichts erinnern und Koch Nr. 3 verweist auf den drohenden Klimawandel, dem wir uns stellen müßten. Die ganze Arbeit war unnütz, die Zeit verplempert und satt geworden ist auch niemand. Aber das Volk verlangt Antworten, wie es dazu kommen konnte. Trotzig stehen die drei Köche vor der Presse und erklären pampig, daß manchmal nicht das Ergebnis wichtig sei, sondern der Prozeß. Sie würden aber weiter mit hoher Motivation ihrer Arbeit nachgehen.

 

[Badel]

Das gilt, bis zur ersten Klage beim BVerfG. Die Gesetze der aktuellen Machthaber weisen ja häufig eine geringe Haltbarkeit auf, fast so als kämen sie aus chinesischen Billigfertigungen.

Ich stelle mir die Schaffung eines Gesetzes der Ampelregierung ungefähr so vor: Drei Köche stehen am Herd und sollen eine Mahlzeit zubereiten. Koch Nr. 1 möchte Rinderrouladen schmoren, Koch Nr. 2 besteht hingegen auf gedünsteten Rochenflügeln und Koch Nr. 3 verlangt vielmehr ein Rote Beete-Gericht, wegen des ökologischen Fußabdrucks und des Tierwohlgedankens.

Koch Nr. 1 packt seine Rinderouladen in den Schmortopf, Koch Nr. 2 fügt die Rochenflügel hinzu und Koch Nr. 3, früher Kinderbuchautor und nur umgeschult, kippt die Rote Beete dazu. Schon der Schmorprozeß verläuft nicht gut, das viele Wasser von der Roten Beete tut nicht gut. Koch Nr. 1 verlangt einen Neubeginn, diesmal ohne die Zutaten der beiden anderen Köche, was diese natürlich vehement ablehnen. Koch Nr. 2 mahnt zur Ausgabendisziplin, Koch Nr. 3 besteht auf grünen Inhalten, auch wenn diese hier rot sind.

Am Ende steht ein großer Topf eines undefinierbaren Mahls auf dem Tisch und die Richter des BVerfG verkosten es. Es erweist sich nach dem Urteil dieser Jury jedoch als ungenießbar und wird unmittelbar entsorgt. Es kreißten die Berge und heraus kam nicht einmal ein klägliches Mäuslein. Anschließend stritten sich die drei Köche, wer die Verantwortung für das Desaster trägt. Koch Nr. 1 beteuert seinen besten Willen, Koch Nr. 2 kann sich wie gewohnt an nichts erinnern und Koch Nr. 3 verweist auf den drohenden Klimawandel, dem wir uns stellen müßten. Die ganze Arbeit war unnütz, die Zeit verplempert und satt geworden ist auch niemand. Aber das Volk verlangt Antworten, wie es dazu kommen konnte. Trotzig stehen die drei Köche vor der Presse und erklären pampig, daß manchmal nicht das Ergebnis wichtig sei, sondern der Prozeß. Sie würden aber weiter mit hoher Motivation ihrer Arbeit nachgehen.

Ich glaube besser kann man es kaum umschreiben

 

[Defrost]

Das gilt, bis zur ersten Klage beim BVerfG. Die Gesetze der aktuellen Machthaber weisen ja häufig eine geringe Haltbarkeit auf, fast so als kämen sie aus chinesischen Billigfertigungen.

Ich stelle mir die Schaffung eines Gesetzes der Ampelregierung ungefähr so vor: Drei Köche stehen am Herd und sollen eine Mahlzeit zubereiten. Koch Nr. 1 möchte Rinderrouladen schmoren, Koch Nr. 2 besteht hingegen auf gedünsteten Rochenflügeln und Koch Nr. 3 verlangt vielmehr ein Rote Beete-Gericht, wegen des ökologischen Fußabdrucks und des Tierwohlgedankens.

Koch Nr. 1 packt seine Rinderouladen in den Schmortopf, Koch Nr. 2 fügt die Rochenflügel hinzu und Koch Nr. 3, früher Kinderbuchautor und nur umgeschult, kippt die Rote Beete dazu. Schon der Schmorprozeß verläuft nicht gut, das viele Wasser von der Roten Beete tut nicht gut. Koch Nr. 1 verlangt einen Neubeginn, diesmal ohne die Zutaten der beiden anderen Köche, was diese natürlich vehement ablehnen. Koch Nr. 2 mahnt zur Ausgabendisziplin, Koch Nr. 3 besteht auf grünen Inhalten, auch wenn diese hier rot sind.

Am Ende steht ein großer Topf eines undefinierbaren Mahls auf dem Tisch und die Richter des BVerfG verkosten es. Es erweist sich nach dem Urteil dieser Jury jedoch als ungenießbar und wird unmittelbar entsorgt. Es kreißten die Berge und heraus kam nicht einmal ein klägliches Mäuslein. Anschließend stritten sich die drei Köche, wer die Verantwortung für das Desaster trägt. Koch Nr. 1 beteuert seinen besten Willen, Koch Nr. 2 kann sich wie gewohnt an nichts erinnern und Koch Nr. 3 verweist auf den drohenden Klimawandel, dem wir uns stellen müßten. Die ganze Arbeit war unnütz, die Zeit verplempert und satt geworden ist auch niemand. Aber das Volk verlangt Antworten, wie es dazu kommen konnte. Trotzig stehen die drei Köche vor der Presse und erklären pampig, daß manchmal nicht das Ergebnis wichtig sei, sondern der Prozeß. Sie würden aber weiter mit hoher Motivation ihrer Arbeit nachgehen.

Einfach super aufgedröselt wie das da läuft

 

[kolobezka]

" Es sieht schlecht aus. Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, müssten die Emissionen bis 2030 weltweit um 42 Prozent reduziert werden. Für das 2-Grad-Ziel müssten Emissionen in den kommenden sechs Jahren um 28 Prozent sinken. "

Welt steuert auf drei Grad Erhitzung zu

Eine kleine Chance, die Erhitzung bei 1,5 Grad einzubremsen, besteht weiterhin, zeigt ein neuer Bericht. UN-Generalsekretär Guterres spricht von einer "Sucht nach fossilen Brennstoffen"

www.derstandard.at

Doch die Folgen sind noch gravierender: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds dürfte vom Urteil betroffen sein.

Nach dem Karlsruher Urteil: Jetzt wackelt auch der "Doppel-Wumms"

Nach dem Urteil zum Klimafonds fehlen der Ampelregierung 60 Milliarden Euro. Doch die Folgen sind noch gravierender: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschaftsstabilisierungsfonds dürfte vom Urteil betroffen sein. Von Klaus Hempel.

www.tagesschau.de

Nebenhaushalte auf Prüfstand: Folgen des Haushaltsurteils

Sachverständige sollen helfen, die Folgen des Urteils abzuschätzen. Was ist mit den Energiepreisbremsen? Kann der Etat 2024 beschlossen werden? Und ist im Haushalt 2023 alles mit rechten Dingen gelaufen?

www.morgenpost.de

Deutsches Finanzministerium schränkt Regierungsausgaben ein

Die gesamte Haushaltslage soll überprüft werden. Die deutsche Ampelregierung darf nur im Einzelfall neuen Ausgaben tätigen

www.derstandard.at

wie soll das gehen?

Überbevölkerung - Alles über das globale Bevölkerungswachstum

Wie stark wächst die Weltbevölkerung? Erfahre mehr über das Thema Überbevölkerung - über Fakten und Folgen und das, was du selbst tun kannst.

www.careelite.de

 

[Andreas1956]

" Es sieht schlecht aus. Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, müssten die Emissionen bis 2030 weltweit um 42 Prozent reduziert werden. Für das 2-Grad-Ziel müssten Emissionen in den kommenden sechs Jahren um 28 Prozent sinken. "

Deutschland erreicht seine Ziele in Sachen Klimaschutz auf jeden Fall, und wenn wir sie reduzieren müssen! Außerdem ist das Potential der möglichen Maßnahmen noch längst nicht ausgeschöpft, Heizungsverbot, Autoverbot, da geht noch was und mit den Grünen haben wir gerade die an der Macht, die zu allem bereit sind. Also nicht schwarz sehen, sondern grün!

 

[Installer]

" Es sieht schlecht aus. Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen,

Das Ganze ist sowieso nur ein Hirngespinst einer grünen Sekte.....


Gruß Installer

 

[Georg Hendrich]

... Ziel müssten Emissionen in den kommenden sechs Jahren um 28 Prozent sinken.

Rein technisch soweit es Deutschland betrifft kein Problem und gemessen an die kontinuierlichen Betriebskosten gemessen sogar kostenneutral möglich -- in ca. 5 Jahre.


Dies wird deutlich wenn man sich ansieht "woher" die CO2-Emissionen (genauer CO2-Äquivalente) tatsächlich kommen:
(alle Angaben gerundet und vereinfacht)

Energiewirtschaft = Stromerzeugung:	36%
direkte Emissionen der Industrie	22%
direkte Emissionen des Verkehrs (Verbrenner PKW/LKW etc.)	18%
Gebäudewesen Wohnung und Gewerbe Büros etc zusammen	14%
Land und Forstwirtschaft	10%

Sofort-Maßnahmen -- in 5 Jahren umsetzbar:

1.) Kohleausstieg mit Erdgas --> mehr als Halbierung der der Emissionen der Stromerzeugung:

2.) Erdgas bei der Stahlerzeugung spart ca 2/3 der Emissionen Erdgas bei der Zementproduktion ca. 1/3
Aber Stahl und Zement sind die "Hauptquellen" der Industrie-Emissionen.

Erbebens:

20% Einsparungen Kohle-Verzicht Stromproduktion + 6% ...8 % Einsparungen Kohleverzicht Industrie

==> macht: 26% bis 28% Einsparungen an Emissionen

--> theoretisch Kostenneutral nach Umstellung (von der Gasverfügbarkeit abhängig)

--> zu vergleichsweise geringen Umstellungskosten (für neue Kraftwerke und Anlagen)


Diese Einsparungen von 26% bis 28% setzten keinen Ausbau der Erneuerbaren voraus.

Es ist die rein logische Konsequenz der Tatsache das Kohle pro kWh 2 mal mehr CO2-Freisetzt und Ergaskaftwerke prinzipbeidng einen viel höheren Wirkungsgrad haben.


Quellenangaben:
-- lest meinen alten Kommentaren mit Quellen-Referenz oder benutzt google

 

[buschreiter]

Nun jörmelt der Kinderbuchautor rum, dass die Schuldenbremse überarbeitet werden müsse, weil wir ja ganz andere Zeiten hätten Ich halte es da eher mit unserem Finanzminister (ausnahmsweise): „Wir müssen zukünftig mehr überdenken, wie wir das vorhandene Geld ausgeben.“ DAS erwarte ich eigentlich von einer Regierung! Kamelle, der Prinz kütt kann jeder. Ich erinnere mich auch immer wieder an Ekel Alfred in Ein Herz und eine Seele, der den Sozen nachgesagt hat, dass sie nur eins können: Schulden machen!

 

[tricotrac]

Nun jörmelt der Kinderbuchautor rum, dass die Schuldenbremse überarbeitet werden müsse, weil wir ja ganz andere Zeiten hätten

Der hat ein geschicktes System still und heimlich installiert. Als Wirtschaftsminister alles subventionieren und die totale Transformation vorantreiben.
Jetzt ist Haushaltssperre und schon kommt er als Klimaschutzminister daher und redet jedem Bundesbürger ein schlechtes Gewissen ein.
Ganz schön perfide eingefädelt das Ganze. Und der deutsche Michel lässt sich von so einer ideologisch verblendeten Sekte an seinem Nasenring vorführen. Mal schauen was da das andere Doppel-Ministerium noch ausheckt. Herr Özdemir hat als Landwirtschaftsminister auch das Ernährungsministerium unter seine Fittiche.

Ich erinnere mich auch immer wieder an Ekel Alfred in Ein Herz und eine Seele, der den Sozen nachgesagt hat, dass sie nur eins können: Schulden machen!

Stimmt auffallend : Sie - Plündern - Deutschland.